Die Erosion der Körperschaftsform -

Umbau in eine private Verbandsform

Vorbemerkung:

Gegenwärtig sind zwei gegenläufige Tendenzen erkennbar: Einerseits streben Religionsgemeinschaften den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an, z.B. die Zeugen Jehovas, und suchen ihr Heil in der institutionellen Absicherung und der Teilhabe an staatlichen Finanzen. Sie folgen damit dem Beispiel der etablierten Kirchen, die versuchen, ihren bisherigen Status auch im Regelwerk des Europäischen Union zu sichern und das Erreichen dieses Ziels geradezu als ein Wunder erleben.

Andererseits stimmen immer mehr Menschen mit den Füßen ab und erklären vor dem Amtsgericht bzw. Standesamt den sog. Austritt aus den Kirchen. Ferner sind gesellschaftliche Entwicklungen erkennbar, die Religionen und religiöses Erleben immer mehr dem privaten Bereich zuordnen, was nicht bedeutet, daß der religiöse Faktor selbst an Bedeutung verliert. Die früher monopolartig herrschenden Religionsgemeinschaften scheinen dieses Sinnmonopol immer mehr zu verlieren, paradoxerweise um so rapider, je mehr sie es institutionell zu sichern versuchen.

In diese Situation hinein hat Friedhelm Hengsbach SJ bereits vor einigen Jahren sein Szenario skizziert, dessen erster Abschnitt im Wortlaut wiedergeben wird. Die sich daraus ergebenden praktischen Konsequenzen wurden, in gekürzter Form, thesenartig angefügt.

Im Wortlaut:

"Ich will im folgenden ein Szenario skizzieren, das zum einen die radikalen gesellschaftlichen Veränderungen der letzten Jahrzehnte in den marktwirtschaftlich verfaßten Industriegesellschaften des Westens fortschreibt und zum anderen die radikalen Veränderungen im Selbstverständnis der katholischen Kirche in Deutschland, die auf solche gesellschaftlichen Veränderungen und auf Impulse des Zweiten Vatikanischen Konzils reagiert.

Das Szenario enthält acht Merkmale.... Schematisch vereinfacht läßt sich das Staat- Kirche-Verhältnis, wie es sich in Deutschland herausgebildet hat, in drei geschichtliche Phasen untergliedern. Für das Kaiserreich bildet jenes Modell zweier Pyramiden die Existenz souveräner, hierarchisch organisierter, staatlich bzw. öffentlich-rechtlich verfaßter Körperschaften ab, die ausschließlich über die jeweiligen Repräsentanten hoheitlicher Gewalt an der Spitze, Kaiser und Papst aufeinander einwirken, siehe Abbildung 1

Abb.1 Modell Berlin

In der Weimarer Zeit ist bereits ein anderes Modell für das Verhältnis von Staat und Politik kennzeichnend.

Das politische Engagement der Katholiken kann durch ein "magisches Dreieck" abgebildet werden, das aus den kirchlichen Sozialverbänden, den christlichen Gewerkschaften und der Zentrumspartei gebildet wurde. Dieses Modell ist unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg zunächst restauriert worden. Nachdem jedoch durch die Gründung der Einheitsgewerkschaften und der Mehrheitspartei CDU/CSU zwei Eckwerte dieses Dreiecks aufgelöst und damit auch die kirchlichen Sozialverbände aus ihrer (partei-)politischen Verankerung gerissen wurden, konnten diese sich selbst als äquidistant zu den Parteien betrachten bzw. Nähe und Distanz fallweise nach eigenem Ermessen definieren.

Für die Bundesrepublik hat sich mittlerweile ein drittes Modell des Verhältnisses von Kirche und Gesellschaft herausgeschält, das auf die Ausdifferenzierung von Politik und Staat, von Parteipolitik und Politik, von Politik und Gesellschaft reagiert, vgl. die Skizze auf der nächsten Seite. Ein Netzwerk kirchlicher Gruppen, Initiativen, Verbände, Gemeinden, Bewegungen, Hilfswerke, Organisationen, die nach innen durch den gemeinsamen christlichen Glauben aufeinander bezogen sind, bildet das Volk Gottes, die "Kirche", für die nicht ausschließlich mehr eine dieser Gruppierungen, beispielsweise die Bischofskonferenz oder das Zentralkomitee der Deutschen Katholiken als Repräsentant auftreten kann. Gesellschaftlich sind die kirchlichen Gruppierungen auf Grund eines ähnlichen sozialstrukturellen Milieus mit außerkirchlichen Gruppierungen verflochten. In der doppelten, kirchlichen und gesellschaftlichen Vernetzung, kommt es zu wechselnden, mal milieuzentrierten mal glaubenszentrierten Koalitionen, die vorrangig themen- und/oder projektbezogen sind.

Die skizzierten Modelle lassen sich zwar idealtypisch gegeneinander abgrenzen und im geschichtlichen Trend profilieren. Um jedoch das real existierende Verhältnis von Kirche und Staat/Gesellschaft abzubilden, greifen sie ineinander und vermischen sich.

Die Modellskizzen können einen Trend veranschaulichen, wie Christen sich selbst und ihre Kirche in einer pluralistischen Gesellschaft und in einem demokratischen, wertgebundenen, aber weltanschaulich neutralen Staat begreifen. Sie verstehen sich nicht mehr bloß entsprechend der Koordinationslehre, wonach Kirche und Staat als gleichgeordnete, souveräne Träger hoheitlicher Macht einander gegenübertreten. Vermutlich auch nicht mehr entsprechend der überdehnten Interpretation des Art. 140 GG, wonach die Kirchenautonomie zur Schranke für das allgemeine Gesetz wird, insofern die Kirchen zwar Grundrechtsträger aber nicht grundrechtverpflichtet sind, und insofern den Kirchen ein eigenständiger Rechtsbereich für das Arbeits- und Sozialrecht eingeräumt wird. Und auch immer weniger entsprechend der in den 70er Jahren geführten Grundwertedebatte, wonach die Normvorstellungen der Kirchen zu verbindlichen Entscheidungsvorgaben des demokratischen Staates aufrücken. Christen und ihre Kirchen, die in einer pluralistischen Gesellschaft als Gesinnungs- bzw. Weltanschauungsgemeinschaften, wenngleich als gesellschaftlich relevante privatrechtliche Verbände auftreten, gestehen der Gesellschaft die verbindliche Normfindung am Ende eines umfassenden Dialogs und dem Staat die darauf gründende Definition des öffentliche Interesses, die Grenzziehung gegenüber den Kirchen und die Rechtsetzung für das nach außen gerichtete kirchliche Handeln zu. In dem Maße, wie dieses verbandskirchliche Bewußtsein unter den Christen wächst, muß die öffentlich-rechtliche Körperschaftsform der beiden Großkirchen von innen erodieren.

Aus der Absage des Grundgesetzes bzw. der Weimarer Verfassung an eine Staatskirche muß nicht die radikale Trennung von Staat und Kirche gefolgert werden. Und die Rechtsgarantie der Religionsfreiheit kann so erweitert werden, daß der demokratische und soziale Rechtsstaat das religiöse Engagement positiv fördert. Aber mit der Erweiterung politischer Freiheitsrechte in soziale Grundrechte ist noch nicht der gegenüber anderen Religionsgemeinschaften privilegierte Status der beiden Großkirchen sowie deren Steuerhoheit zu begründen. Was als "gestaffelte Parität" bezeichnet wird, wirkt de facto wie eine erhebliche Benachteiligung der übrigen Religionsgemeinschaften. So wird das Festhalten an der Volkskirche und der rechtlichen Sonderstellung der Hochkirchen immer weniger plausibel, zumal die besonderen an die öffentlich-rechtliche Körperschaftsform anknü fenden Sonderrechte mit der wachsenden Pluralisierung und Individualisierung religiöser Lebensvollzüge sowie mit der zunehmenden Entkirchlichung christlicher Glaubensformen immer weniger zusammenstimmen.

Der Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus hat gleichzeitig dessen verkrus- tete Systeme des Staates und der Wirtschaft in Mißkredit gebracht. Demgegenüber haben die Bürgerrechtsbewegungen das Leitbild der Zivilgesellschaft entwickelt, wonach die erstrangigen Träger politischen Wandels gesellschaftliche Gruppen und soziale Bewegungen sind. So ist nicht auszuschließen, daß auch die politische Klasse der Demokratie und die Führungseliten einer hierarchisch verfaßten Kirche als Repräsentanten verfestigter Institu- tionen betrachtet werden, die den Kontakt zur gesellschaftlichen und kirchlichen Basis verloren haben. Ihre Meinungen spiegeln weniger das Denken und Handeln der Bevölkerungsgrundschicht wieder, deren Mandat sie auszuführen hätten, als vielmehr die von ihnen selbst konstruierte Welt; die Debatten um die Reform des § 218 StGB, die Umweltgefährdung und die Friedenssicherung haben aufgedeckt, wie sehr soziale Bewegungen und kirchliche Basisgemeinden miteinander vernetzt sind, und wie sehr das korporative Leitbild verfaßter Institutionen, nämlich Staat und Kirche, die repräsentativ und geschlossen auftreten, an den Rand gedrängt wird.

Das beschriebene Szenario einer Erosion der öffentlich-rechtlichen Körperschaftsform der Kirche und ihres Umbaus in eine privatrechtliche Verbandsform wird durch eine empiri- sche Untersuchung von Karl Gabriel aufhellend bestätigt. Danach ist das Christentum der 80er Jahre durch eine dramatische Entwicklung charakterisiert, nämlich die Individualisierung seiner Sinnbezüge, die Schwächung seiner institutionellen Verfassung und die Pluralisierung seiner Sozialformen.

Religiöse Individualisierung ist die Freisetzung aus überkommenen religiösen Bindungen. Mit der Freisetzung ist eine Entzauberung verbunden, der Verlust von Lebens- und Weltdeutungen. Das Abschleifen der Differenzen religiöser Deutungssysteme trifft besonders die Elemente, die zur bisherigen konfessionellen Identität gehörten. Die religiöse Subjektivierung radikalisiert den Anspruch persönlicher Freiheit, das Leben individuell zu gestalten, als autonomes Handlungszentrum anerkannt zu sein, sowie die Erwartung an ein Christentum, das grundsätzlich Entscheidungsoffenheit Raum gibt, damit die christliche Tradition persönlich verarbeitet werden kann.

De-lnstitutionalisierung meint die Schwächung der institutionellen Bindungskraft. Die Institution und ihre Legitimität wird nicht mehr selbstverständlich, fraglos vorausgesetzt. Die etablierten Religionen verlieren angesichts des Pluralismus der Religionen in der einen Welt, angesichts der neuen nicht-christlichen, nicht-kirchlichen bzw. populären Religiosität ihren Monopolanspruch. Die Motivation, institutionell vorgegebene Deutungsmuster und Normen zu übernehmen, ist schwach. Normen, Wissen und Überzeugungen zu vermitteln, gelingt nur noch gegenüber einer Minderheit. Die sozialen Kontrollmechanismen greifen nicht.

Die Pluralisierung der Sozialformen bringt im katholischen Christentum einen Sektoren-Katholizismus hervor:

Erstens einen fundamentalistischen Sektor mit einem restriktiven Programm, der sich um die Hierarchie schart, das Konzil für die Kirchenkrise verantwortlich macht, das Restmilieu in konfessioneller Identität und traditionellen Frömmigkeitsformen sammelt, im internationalen Fundamentalismus und in Motiven der Postmoderne (Ästhetik, archaische Vorlieben, Emotion, Symbolik) Verbündete hat.

Zweitens einen expliziten und interaktiven Sektor, in dem der Glaube institutionsnah erlebt wird, die Kirchenbindung (Teilnahme am kirchlichen Interaktionsgefüge, wie sonntäglichem Kirchenbesuch) mit Autonomieansprüchen in der eigenen Lebensführung (Sexualnormen, Schwangerschaftsabbruch) verbunden bleibt.

Drittens einen Sektor diffuser Katholizität; dessen Glaubensformen entsprechen der ge- sellschaftlich erzeugten Sozialform von Religion, einer individualistischen Prägung des Glaubens, selektiven Deutungsmustern und individueller Kontingenzbewältigung. Die Passageriten werden als Familienfeiern gestaltet. Die Katholizität ist institutionell ungesichert und flottiert entsprechend der individuellen Interessenlage. Sozial-religiöses Engagement, sozialethisches Urteil und globale Sensibilität sind ausgeprägt, entspre- chend hoch die Erwartungen an die caritative und therapeutische Tätigkeit der Kirche.

Viertens einen Sektor der formalen Organisation, die sogenannte kirchliche Dienstgemeinschaft mit dem Caritasverband als einer Art kirchlicher Zweitstruktur. Das Arbeitsverhältnis übernimmt in Konfliktfällen leicht die Kontrollfunktion zur Durchsetzung von Glaubens- und Norminhalten.

Die Spannung zwischen Kirchenbindung und Existenzsicherung, zwischen organisatorischer Stabilität und den Defiziten an Überzeugungskraft, zwischen Klerus und Laien, zwischen den Rechten und Pflichten aus dem Arbeitsvertrag und dem geistlichen Anspruch schafft viele Reibungsflächen.

Fünftens einen Bewegungssektor, der auf die Aporien der Modernisierung und auf die Defizite des institutionell verfaßten Christentums reagiert - Personalität und Alltagsbezug der Glaubensform, Glaubenssicherheit durch bewußte Entscheidung und gemeinsamen Austausch (Bibellesen, Gespräch, Gebet), neue Formen einer frei gewählten Gemeinschaft, die soziale Anerkennung bietet und in der die Trennung von Klerikern und Laien aufgehoben ist. Er umfaßt zwei Richtungen - zum einen geistlich-religiöse Gemeinschaften, die das Erlebnis des Glaubens, subjektive Erfahrung und Gefühlsbindung an die überschaubare Gemeinschaft mit dem Code eines emphatischen, Sicherheit gebenden "Ja" verbinden, und zum anderen christlich-prophetische Basisgemeinden mit dem Code eines prophetischen "Nein" (die mit der Eine-Welt-, Frauen-, Friedens- und Umweltbewegung vernetzt sind, sich unter den Formeln "Kampf und Kontemplation, Mystik und Politik" auf konkrete Not in der Welt hinweisen und sich als Anwalt der Ausgegrenzten verstehen."

Acht Konsequenzen

1. Entwicklung eines persönlichen Beitritts- und Austrittsrechtes

Es ist mit dem Kirchenverständnis des Zweiten Vatikanischen Konzils vereinbar, den Kirchenmitgliedern eine persönliche Entscheidung für die Zahlung der Kirchensteuer zuzugestehen und deren Nichtzahlung nicht zwangsläufig mit dem Ausschluß von den Sakramenten zu bestrafen.

Die Bischöfe könnten drei Vorentscheidungen aus der Erklärung zu Fragen des kirchlichen Finanzwesens von 1970 zurücknehmen: Erstens könnten sie anerkennen, daß es nicht normal ist, vor einer anderen Einrichtung als der Kirche selbst den Antrag auf Kirchenmitgliedschaft oder deren beabsichtigtes Ende zu erklären. Kein vernünftiger Mensch käme auf die Idee, beim Pfarrer eine Erklärung abzugeben daß er aus dem Fußballclub austreten wolle.

Die historischen Grunde, warum man den Austritt aus der Kirche vor einem staatlichen Organ zu erklären hatte, sind heutzutage entfallen.

Zweitens konnten sie ihr Urteil aufheben, daß der Kirchenaustritt beim Amtsgericht eine objektiv schwere Sunde ist, die "eine Unordnung schafft, die bis zum Bruch mit dem letzten Ziel - Gott - geht". Einfach zu unterstellen, daß die Austrittserklärung eine radikale Absage an die Kirche enthalte, ist voreilig.

Und drittens könnten sie den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit der Mittel beachten, indem sie auf die den Steuerwiderstand oder die Steuerverweigerung nicht mit dem angedrohten Ausschluß von den Sakramenten überreagieren. Ob die Zahlung der Kirchensteuer durch das staatliche Einzugsverfahren zu den Grundpflichten eines Christen gehört, müßte erst noch theologisch bewiesen... werden. Bis dahin kann die Grundrechtsausübung des katholischen Christen wohl nicht schon durch mangelnde Zahlungsbereitschaft, monetäres Trittbrettfahren oder gar Steuerverweigerung außer Kraft gesetzt werden.

2. Die Errichtung eines privatrechtlichen Beitragsystems

Einer Kirche, die sich in der privatrechtlichen Verbandsform organisiert, entspricht ein privates Beitragssystem, das die Beziehungen der Mitglieder untereinander und mit dem Verband aus der Anonymität befreit, sie personalisiert und eine größere Übereinstimmung zwischen persönlichem Engagement und finanzieller Solidarität herstellt.

3. Die Ortsgemeinde als erster Adressat der Finanzbeitrags

Die Orts- oder Personalgemeinde ist der erste Adressat der finanziellen und wirtschaftlichen Solidarität. Ein überregionaler Finanzausgleich läßt sich mit einer solchen Ortsbindung vereinbaren, wenngleich das Gewicht der überregionalen, diözesanen und überdiözesanen Kirchenorganisation zurückgestuft wird.

5. Transparenz der Kirchenquote und der Sozialquote

Durchsichtigkeit und Offenheit kennzeichnen eine kirchliche Finanzwirtschaft, die den Haushaltsanteil des caritativen, pädagogischen, liturgischen und missionarischen Engagements sowie die unterschiedlichen Finanzquellen gesondert ausweist.

6. Abbau der Staatsleistungen

Die historisch bedingten Staatsleistungen werden im Sinn des Grundgesetzes und darüber hinaus großzügig abgelöst. Steuerbegünstigungen, Subventionen und Zweckzuwendungen an Religionsgemeinschaften unterstehen dem Grundsatz einer strengen Parität.

7. Abstand kirchlicher Pastoral von der staatlichen Hoheitsverwaltung

Um das persönliche Engagement hervorzuheben und zu stärken. richtet sich die kirchliche Pastoral auf einen größeren institutionellen Abstand zu den Einrichtungen der Bundeswehr und des Strafvollzugs ein.

8. Religionsunterricht an öffentlichen Schulen.

Religionsunterricht an öffentlichen Schulen sowie die theologischen Fakultäten an den wissenschaftlichen Hochschulen werden aus der gegenwärtigen Konfessionsbindung herausgelöst .

Friedhelm Hengsbach, SJ , Die deutschen Kirchen ohne Körperschaftsform, ohne Steuern und Staatsleistungen -Ein Szenario

aus: INFO 15 Nov 1997