Erfahrungen mit dem Italienischen Modell

Vorbemerkung:

Das sog. Italienische Modell kann u.E. nicht einfachhin als Vorbild für einen "Umbau der Kirchenfinanzierung" in Deutschland angesehen werden. Dafür sind die Unterschiede z.B. im Sozialsystem beider Staaten zu unterschiedlich. Die 10% des Kirchensteueraufkommens, die die Kirchen nach eigener Auskunft in Deutschland nur in die Sozialen Dienste fließen lassen, rechtfertigen bei einem möglichen Ende der deutschen Kirchensteuer nicht die Einführung einer faktisch neuen, verpflichtenden Sozialsteuer.

Dennoch ist der folgende Bericht sehr interessant. Über die vielen Zahlen und Fakten zur Neustrukturierung der Kirchenfinanzierung in Italien hinaus belegt er mindestens zweierlei: Erstens: Es gibt Kirchenprovinzen, die anstehende drängende Veränderungen auch positiv angehen (können) - im Gegensatz zu der weitverbreitetem Status quo - Mentalität deutscher Kirchenleitungen. Zweitens: die Kirchenmitglieder sind durchaus bereit, auf freiwilliger Basis für ihre Kirche einzutreten, im Gegensatz zu den kleinmütigen Befürchtungen unserer deutschen Kirchenbeamten, die uns glauben machen wollen, ohne Kirchensteuer gehe die Kirche unter.

Hier Auszüge aus dem Bericht von Jutta Steigerwald:

I. Verteilung des Steueraufkommens in den Jahren 1990 - 93

Jede BürgerIn hat in der Einkommensteuererklärung die Wahl zwischen vier (ab 1995: fünf) verschiedenen Organisationen, der man durch eine Unterschrift in dem entsprechenden Kästchen Ausdruck geben kann: der Staat /die Kath. Kirche /die 7 Tage-Adventisten /Assemblee de Dio, (und ab 95 auch die Valdenser)

Im Jahre 1991 machten die Steuerpflichtigen in Italien von diesem Bestimmungsrecht folgenden Gebrauch (Zahlen in Prozent):

Tab. 1

Jahr

1991

Der Staat

13.0

Kath. Kirche

42.0

7-Tage- Advent.

1.0

Assemblee de Dio 

1.0 

keine Angabe

44.0

Nach Schätzungen des Finanzministeriums und nach Umfrageergebnissen im Auftrag der Italienischen Bischofskonferenz sah das Ergebnis der prozentualen Aufteilung der steuerlichen Gelder folgendermaßen aus:

Tab. 2

 

1990

1991

1992

1993

Staat

22.3

16.4

13,6

17.7

Kath. Kirche

76.1

82.0

84.3

79.8

7-Tage Advent

1.0

1.1

1.7

2.0

Assemblee de Dio

0.6

0.5

o.4

0.5

Wenn seitens der BürgerInnen keine Angaben bezüglich der Zweckbestimmung vorlag, wurden die Gelder prozentmäßig aufgeteilt.

Zur Einschätzung des neuen Kirchenfinanzierungsmodells aus italienischer Sicht einige Zitate:

"Das Gesetz Nr. 222, welches im Jahr 1989 in Kraft getreten ist, führte eine kulturelle Wende und eine Veränderung der Mentalität der Gläubigen wie der Bürger Italiens im allgemeinen ein"....

" Es gibt ein wachsendes Interesse der italienischen Bürger, an diesem System festzuhalten. Waren es 1990 nur ca 57 %, die ihrer Wahl Ausdruck gaben, waren es im Jahr 1994 bereits 70 %!"

"Die Hauptargumente der katholischen Kirche für dieses Modell sind:

- Es kostet die Bürger nicht mehr (es geht von den Steuern ab, die man sowieso zahlen muß
- es ist eine Möglichkeit der direkten Demokratie;
- es steht nicht gegen die Verfassung,....

Die Vorteile für die Kirche werden wie folgt beschrieben:

- Abnabelung der Kirche vom Staat und steigendes Interesse der Gläubigen an der Kirche;....
- die Bürger können bestimmen, wen sie unterstützen wollen."

Jutta Steigerwald

 

II. Eklesiologische und gesellschaftspolitische Wirkungen

Die bisherigen staatlichen Zahlungen an Congrua, Kultusbeiträgen und Beiträgen für Kultbauten hatten den Charakter von Entschädigungszahlungen für enteignetes bzw. beschlagnahmtes Kirchengut durch frühere Regime. Die Neuregelung bringt für die Katholische Kirche mit sich, daß sie ihre finanzielle Situation nicht mehr von historischen Gegebenheiten abhängig macht. Auch bedeutet dies für sie, daß sie nicht mehr mit jährlichen fixen Beträgen rechnen kann, die von der Zahl ihrer Priester abhängen. Es kommt jetzt vielmehr darauf an, daß die Kirche dem einzelnen Steuerzahler den Eindruck vermittelt, daß sie die Mittel, die ihr durch die Teilzweckbindung der Einkommenssteuer gegeben werden, sinnvoller und effizienter einsetzt, als dies der Staat tut oder tun kann. Für die Kirchen ergeben sich aber auch eine Reihe von Fragen.

1. Ekklesiologische Wirkungen

Die erste Frage für die Kirche müßte immer wieder sein, unter welchen Umständen sie ihre Aufgaben in Treue gegenüber dem ihr von Christus gegebenen Auftrag am sachgemäßesten ausrichten kann. Die entscheidende Überlegung wäre dann die, wie die Kirche ihren Weg unter den gegenwärtigen Bedingungen theologisch verantwortlich gehen kann. Auch muß sie versuchen, diese Sichtweise einer breiten Öffentlichkeit vor Augen zu führen und einsichtig zu machen. Ich meine, daß dazu das neue Modell beitragen kann.

Die Mitglieder der Kirche - das gilt auch für die Mitglieder aller anderen Glaubensgemeinschaften - werden durch die jährliche Werbung daran erinnert, daß sie Finanzierung sich selbst für die Bedürfnisse ihrer Kirche aufkommen müssen. Bei guter Werbung und offener, transparenter Rechnungslegung kann die Mitverantwortung aller Kirchenmitglieder gestärkt werden. Der Solidarisierungseffekt "Glaubensgemeinschaften finanzieren sich selbst" ist größer. Die freiwillige Entscheidung zur Unterstützung der eigenen Kirche oder Glaubensgemeinschaft macht deutlicher das Pauluswort in 1.Kor. 9,14 sichtbar: "So hat auch der Herr denen, die das Evangelium verkünden, geboten, vom Evangelium zu leben". Den Mitgliedern der Katholischen Kirche wird es auf verhältnismäßig einfache Weise ermöglicht, wenigstens teilweise die im Kirchenrecht (Can. 222) angemahnte Verpflichtung zu erfüllen, nämlich für die Erfordernisse der Kirche beizutragen, damit ihr die Mittel zur Verfügung stehen, die für den Gottesdienst, die Werke des Apostolates und der Caritas sowie für einen angemessenen Unterhalt der in ihrem Dienste Stehenden notwendig sind.

Eine weitere Wirkung möchte ich in der Teilidentifizierung kirchenferner Kreise mit der sozialen Aufgabe der Kirche und im Abbau antikirchlicher Einstellungen in diesen Kreisen sehen.

Solange die Kirche als Macht in der Gesellschaft verstanden und auch ihr Einfluß im öffentlichen Leben als einschränkend oder freiheitsmindernd erlebt wird, bekämpft man sie und pocht auf die volle Freiheit in jeder Hinsicht. In der Haltung zum Religionsunterricht konnte man in Italien deutlich diese Mechanismen feststellen: Sobald die Freiheit sichergestellt ist, daß der Religionsunterricht nicht mehr Zwang ist, von dem man sich abmelden kann, sondern zu dem man sich anmelden muß, entscheiden sich interessanterweise über 90% der Eltern bzw. der Schüler für die Teilnahme am Religionsunterricht. Ähnlich sind die relativ hohen Zahlen jener, welche die 0.8% der Einkommensteuer der Kirche zukommen lassen und die weit über die Zahl der praktizierenden Katholiken hinausgehen, aus dieser Freiheit wählen zu können, zu verstehen. Auch wenn man sich mit der Kirche nicht mehr oder nur zum Teil identifiziert, soll sie doch ihre Dienste anbieten, und zudem arbeitet sie besser und ist vertrauenswürdiger als andere Institutionen. Nebenbei bemerkt: Die volle Freiheit im italienischen Kirchenbeitragssystem führt auch dazu, daß es in Italien - von Übertritten zu anderen Glaubensgemeinschaften oder Sekten abgesehen - praktisch keine Kirchenaustritte gibt.

2. Neue Prioritäten in der Seelsorge

Die Frage, die gestellt wird, ist, ob nach der Neuregelung des Einkommens von der Katholischen Kirche Prioritäten in ihrer Arbeit anders gesetzt werden als früher. Ich würde zumindest für unsere Diözese, die Diözese Bozen-Brixen, die sich mit dem Land Südtirol deckt, diese Frage bejahen.

- Die gleiche Besoldung aller Priester, unabhängig von einer Pfründe und der staatlichen Congrua, erleichtert eine bedürfnisorientierte Seelsorgeplanung.

- Durch die Zuteilung von Geldmitteln nicht nur für die Besoldung der Priester, sondern auch für die seelsorglichen und caritativen Zwecke können Seelsorgsschwerpunkte leichter nach sachlichen Kriterien gesetzt werden. Vorher war es bedeutend schwieriger, für bestimmte Aufgaben die erforderlichen Mittel zu beschaffen. So kann auch der Bildungsbereich ausgebaut werden durch die Errichtung von Instituten für Theologische Bildung. Mehr Geld ermöglicht auch einen größeren Einsatz im Medienbereich, in der Forschung und in manch anderen Gebieten.

- Die Italienische Bischofskonferenz hat aber auch mehr Geld zur Verfügung für die Unterstützung von Kirchen in Entwicklungsländern, aber auch für caritative Hilfen in diesen Ländern.

3. Negative Wirkungen u. Schwierigkeiten

Bei all dem Positiven muß auch das Negative dieses Modells gesehen werden:

- Es muß einmal gesehen werden, daß viele Gläubige für die Anliegen der Kirche weniger spenden. Die Haltung "Ich habe ja meine Pflicht durch die Zweckbestimmung der Steuer erfüllt", wenn auch nur in Form einer Unterschrift, die nichts kostet, ist vor allem im südlichen Italien weit verbreitet. Die Kirche bekommt ja jetzt das Steuergeld, also gebe ich nichts mehr, sagen sich viele.

- Negativ wirkt sich dann der Zentralismus aus. Spenden bis zu Lire 2.000.00Q können vom versteuerbaren Einkommen nur abgesetzt werden, wenn sie an das Zentralinstitut für den Unterhalt des Klerus nach Rom gehen. Ebenso ist die teilzweckbestimmte Steuer zentral geregelt, die 0.8 % Teilzweckbindungsgelder gehen nach Rom. Zentrale Stellen sind aber - zumindest in Italien - nicht beliebt. Es fehlt an Vertrauen.

- Nicht zu übersehen ist dann die Gefahr, die bereits im System selber liegt:

a. Die Verpflichtung zur Steuererklärung ist in Italien in den vergangenen Jahren stark gesunken. Zur Zeit des Abschlusses des Konkordates, also um das Jahr 1984, waren es ca. 29 Mio. Bürger, die eine eigene Steuererklärung abgeben mußten. Dann kam in den vergangenen Jahren die Änderung in dem Sinn, daß viele Bürger nur mehr das sogenannte Steuerformular 101, das sie vom Arbeitgeber oder der Pensionskasse erhalten, abgeben, also keine Steuererklärung mehr machen müssen. Durch die Änderung dieses Systems ist die Zahl der Bürger, die eine Steuererklärung machen müssen um ca 10 Mio. auf 19 Mio. gesunken und sie wird voraussichtlich weiter auf ca 15 Mio, also auf die Hälfte sinken.

b. auch wurden in den letzten Jahren die sogenannten Steuerberatungszentren (CAF) eingeführt. Größere Unternehmen sind verpflichtet, für ihre Angestellten solche Zentren einzurichten, aber auch Patronate, Gewerkschaften usw. können solche Zentren eröffnen. Diese Zentren sammeln und kontrollieren die Daten, berechnen die Steuer, teilen das Ergebnis dem Arbeitgeber oder der Rentenanstalt mit und übermitteln die Steuererklärung der Finanzbehörde. Zu zahlende Steuern oder Steuerguthaben werden dann evtl. mit dem Junilohn verrechnet.

Diese beiden letztgenannten Maßnahmen bedeuten, daß viele Steuerzahler jetzt, wenn sie eine Wahl hinsichtlich der 0,8% treffen wollen, eine Zusatzerklärung abgeben müssen.

Diese Zusatzerklärung bedeutet für viele, vor allem für einfache Arbeiter, ein psychologisches Erschwernis. Niemand gibt gerne - zumindest nicht in Italien - zusätzliche Steuererklärungen ab.

Eine weitere Schwierigkeit liegt in der Verwaltung des italienischen Staates und zwar darin, daß der Staat mit der Veröffentlichung der Daten und mit der Überweisung der Gelder an die Kirche und andere Religionsgemeinschaften gut drei Jahre im Rückstand ist. So wurden erst Ende 1994 die definitiven Daten für das Jahr 1990 bekannt gegeben.

- Eine weitere Schwierigkeit liegt in der ständigen Änderung der Steuergesetzgebung, auch mit der Einführung von neuen Steuern, wie z.B. die Einführung der staatlichen Immobiliensteuer (lSI = imposta statale immobili), dann der Gemeindeimmobiliensteuer (ICI = imposta comunale immobili).

Diese Neuregelung ist also ambivalent. Sie bringt für die Katholische Kirche - aber auch für andere Religionsgemeinschaften - manches Positive. Sie bringt aber auch eine gewisse Unsicherheit mit sich. Wie der Prozentsatz der Steuerzahler, die sich für eine Zweckbindung der 0,8% an den Staat ausgesprochen haben, in den letzten Jahren infolge der vielen Skandale in der öffentlichen Verwaltung gewaltig zurückgegangen ist - und zwar von 22,31% im Jahr 1990 auf 11,8% im Jahr 1993, so braucht es nur einmal einen größeren Skandal innerhalb der katholischen Kirche zu geben, dann geht die Zahl derer, die sich bei einer Teilzweckbindung für sie aussprechen, sicher auch schnell zurück.

Trotz der Schwierigkeiten kann man jetzt aus der bisher gemachten Erfahrung sagen, daß das System sich bewährt hat und grundsätzlich begrüßenswert ist. Die zunehmende Zahl nichtkatholischer Religionsgemeinschaften, die sich für dieses italienische Modell entscheiden und auch die Teilzweckbindung der 0,8 % beantragen zeigt, daß das Modell angenommen wird, daß es ankommt.

Es ist interessant festzustellen, daß dieses Modell der Kirchenfinanzierung auch als Modell für die Finanzierung anderer Organisationen z.B. der Gewerkschaften in Italien immer mehr ins Gespräch kommt. Selbst seitens der politischen Parteien werden in diesem Sinn immer lauter Wünsche vorgetragen und Ansprüche angemeldet. Die Zuwendung aus öffentlichen Budgets des Staates an die politischen Parteien wird (nach den vielen Skandalen in den vergangenen Jahren in Italien) mit dem Hinweis gerechtfertigt, daß ihre Existenz eine notwendige Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit von demokratischen Systemen ist und somit den Charakter eines öffentlichen Gutes einnehmen. Während bei Steuerzuschüssen der Steuerzahler indirekt die Parteien finanziert, könne eine Teilzweckbindung bei den Personalsteuern - wie bei der Kirche - eine indirekte an den Interessen des Steuerzahlers orientierte Parteienfinanzierung ermöglichen. Der Wettbewerb der Parteien würde dadurch - ähnlich wie bei der Kirche und anderen Religionsgemeinschaften - eine zusätzliche völlig neue Dimension bekommen

4. Kulturkampf unter den Kirchen um die Gunst der Steuerstimmen?

Hier könnte nun die Frage auftauchen, ob es in dieser Situation nach der Revision des Konkordates und dem Vertrag vom November 1984 zwischen der Katholischen Kirche und den anderen Kirchen und Religionsgemeinschaften, aber ebenso unter letzteren zu einer Art Kulturkampf oder Kirchenkampf um die Gunst der Steuerstimmen gekommen ist. Dazu kann ich offen sagen, daß dies bisher nicht der Fall ist und wohl auch in Zukunft kaum der Fall sein wird. Sicher ist es in den vergangenen Jahren gelegentlich vorgekommen, daß einzelne kleinere Religionsgemeinschaften, die sich auch für die Teilzweckbindung der Einkommenssteuer entschieden haben, zum Teil aus Minderheitspositionen und vielleicht auch aus alten Ressentiments heraus, polemisch gegen die Katholische Kirche agiert haben. Das waren aber Einzelaktionen, die in keiner Weise typisch sind. Von einem Kirchenkampf kann sicher nicht gesprochen werden.

Allgemein ist man seitens der Italienischen Bischofskonferenz der Meinung, daß, wenn viele Konfessionen sich das Modell der Teilzweckbindung zu eigen machen, dies keine Schwächung der Katholischen Kirche bedeutet; im Gegenteil, je mehr sich dieses System zu eigen machen, um so stärker und verankerter wird es für alle.

5. Zusammenfassendes Urteil

Ich fasse zusammen: In der Demokratie ist das Volk der Souverän. Wenn die Mehrheit der Bürger religiös oder zumindest religiös interessiert ist und die Religion für die Gesellschaft und den Bestand des Staates für wichtig hält, hat sie das Recht zu bestimmen, wie die Volksvertreter die ideellen Grundlagen des Staatswesens fördern sollen. Wenn dabei das Grundrecht der Religionsfreiheit gewahrt wird und die verschiedenen Religionsgemeinschaften gleich behandelt werden, ist eine Kirchenfinanzierung bzw. Finanzierung von Religionsgemeinschaften mit staatlichen Mitteln sicher legitim.

Das italienische Modell der Zweckbindung eines Teiles der Einkommenssteuer sanktioniert die Trennung zwischen Kirche und Staat, es respektiert aber auch die Religionsfreiheit der Bürger. Es beinhaltet eine Form, die den Willen des Staatsbürgers achtet, die aber auch die Zusammenarbeit zwischen Kirche und Staat regelt, und zwar im Interesse beider.

Ich zögere darum keinen Augenblick zu sagen, daß die Teilzweckbindung der Einkommenssteuer für die Katholische Kirche, für andere Kirchen und Religionsgemeinschaften zumindest in Italien auch gesellschaftspolitisch begründet ist.

Dr. Josef Michaeler, Generalvikar von Bozen-Brixen