Das Brutto-Modell

Die Kirchensteuereinnahmen sinken. Das liegt nach Ansicht des Wolfsburger Superintendenten Herbert Koch daran, das die Kirchensteuer ohne zwingenden Grund an die Einkommens- und Lohnsteuer gekoppelt ist. Er schlägt vor, sie statt dessen als Beitrag vorn Bruttoeinkommen zu erheben.

Jahrzehntelang war sie eine solide und verlässliche Finanzierungsbasis: die Kirchensteuer. Aber seit etlichen Jahren lässt ihre Tragfähigkeit spürbar nach. Große Schwierigkeiten bekommen die Landeskirchen als hochgradig personalintensive Institution, zu deckungsfähigen Haushaltsplänen zu kommen. Stellenabbau und Gehaltskürzungen gehören längst zur unvermeidlichen Normalität, stoßen aber auch an Grenzen

Sponsoring- und Spendenmodelle sind zwar im Schwunge, können aber wirksame Abhilfe nicht wirklich darstellen. Denn Finanzierung von Personalkosten erfordert langfristig zuverlässige Einnahmequellen: zumal dann, wenn das kirchliche Gehaltsgefüge wenigstens noch einigermaßen dem des öffentlichen Dienstes entsprechen soll. was im Blick auf die wünschenswerte Qualität kirchlicher Arbeit ein Aspekt ist, den man nicht einfach vernachlässigen kann.

Unter den Bedingungen hoher und anhaltender Arbeitslosigkeit und Veränderungen der Bevölkerungsstruktur hat das Finanzierungsmodell Kirchen Steuer, das einmal unverwüstlich schien, seine Schwächen offenbart. Für das Gesamtvolumen an aufgebrachter Kirchensteuer zeichnet längst nur noch ein bedenklich abgesunkener Prozentsatz der Mitgliedschaft der Landeskirchen verantwortlich.

Über sechzig Prozent werden von einem Mitgliederanteil aufgebracht, der unter zwanzig Prozent liegt. Arbeitslose und Rentner, Hausfrauen und Kinder und alle diejenigen. deren Einkünfte aus verschiedenartigen Gründen lohn- oder einkommensteuerfrei bleiben, sind beitragsfreie Mitglieder. So hat insbesondere auch der wachsende Anteil der Rentner an der Gesamtbevölkerung finanziell erheblich negative Auswirkungen, obwohl deren Kirchenverbundenheit als überdurchschnittlich ausgewiesen ist.

Hinzu kommt, dass sich inzwischen herumgesprochen hat, dass die Kirchensteuer genau genommen zu Unrecht so heißt, da man sich ihr durch schlichte Austrittserklärung entziehen kann. Grundmerkmal aller staatlichen Steuern ist dagegen, dass genau dies nicht geht, es sei denn auf der Basis von Möglichkeiten, die durch die Steuergesetzgebung selbst eingeräumt werden.

Stellvertreteraustritte

Aufgrund der Bemessung an der Lohn- und Einkommensteuer vollzieht die Kirchensteuer aber die staatliche Steuergerechtigkeit nach. So ist es nicht verwunderlich, dass mancher. weil er aus dem Staat nun einmal nicht austreten kann, eine Art Stellvertreteraustritt aus der Kirche vollzieht, weil die Kirchensteuern der einzige Teil der hohen Steuer- und Abgabenbelastung ist, dem man sich tatsächlich entziehen kann

Im Falle etwa einer alleinerziehenden Mutter mit einem relativ geringen Erwerbseinkommen, aber ungünstiger Steuerklasse, kann dieser finanziellen Entlastungsaustritt auch kirchlicherseits nicht ohne jedes Verständnis bleiben. Bei Personen mit einem höheren Einkommen zieht sich ein solches Verhalten allerdings schnell ein deutlich negatives moralisches Urteil zu. Dass ein hohes Einkommen auch einen vergleichsweise hohen Kirchensteueranteil zur Folge hat, gilt als gerechtfertigt, weil sozial gerecht.

Dabei wird jedoch der soziale Umverteilungsmechanismus, der auf Seiten des Staates dem Steuerrecht aufgrund des verfassungsmäßigen Sozialstaatsgebots innewohnt, auf die Kirchensteuer übertragen Diese staatliche Umverteilung wurzelt zwar in Grundsätzen christlicher Sozialethik, dennoch lässt sich fragen, ob sie eine hinreichende Begründung auch im Blick auf den Finanzierungsbeitrag für die Kirche hat.

Dass ein kirchlicher Mitgliedsbeitrag auch einen Gerechtigkeitsaspekt enthalten muss, kann nicht infrage stehen.Dass sich dabei aber die dem Staat gebotene Umverteilung widerspiegelt, ist schwer begründbar. Für den Verbrauch der kirchlichen Mittel für Personal, Sachkosten und Bauunterhaltung den Begriff der sozialen Gerechtigkeit zu beanspruchen, wie er der staatlichen Umverteilung zugrunde liegt, ist jedenfalls mindestens eine sehr abstrakte und theoretische Sache.

Wie immer man zu dieser Frage stehen mag, als Problematik ist sie kirchlicherseits kaum erfasst. Wann immer es ums »leidige Geld« geht, tritt nüchterne Sachlichkeit im Raum der Kirche leicht hinter moralischer Kategorien und Befangenheiten zurück. Konkrete Wirklichkeit ist aber zugleich~ dass höher oder hoch verdienenden Kirchenmitgliedern beim Blick auf ihren Anteil am Kirchensteueraufkommen hohe absolute Zahlen vor Augen stehen, mit denen sich für nicht wenige die Frage verbindet, was man denn davon habe. wie denn die Relation der Gegenleistung beschaffen ist.

So ist manchem Kirchenaustritt dir schlichte Reaktion auf eine Steuerstruktur, deren Gerechtigkeit nur auf einem hohen Abstraktionsniveau noch konstruierbar ist. In der kirchlichen Praxis führt dies zunehmend zu der Situation, dass zugleich klassische kirchliche Dienste weiterhin ernsthaft gewünscht werden, ohne dass man an deren Finanzierung noch beteiligt wäre: Taufe und Konfirmation von Kindern, von deren Eltern oder verdienendem Elternteil die Mitgliedschaft gekündigt worden ist, kirchliche Trauung unter derselben Voraussetzung oder die kirchliche Bestattung von Ausgetretenen, die deren Angehörige erbitten, die Mitglied geblieben sind. Das bisherige, nach wie vor gültige und lange Zeit auch sehr tragfähige System dem Kirchensteuer gerät also zunehmend in ein kritisches Fahrwasser und läuft ernsthaft Gefahr. längerfristig seine Funktionsfähigkeit zu verlieren. Damit zeichnet sich die Herausforderung ab, Alternativen mindestens gedanklich durchzuspielen. die von grundsätzlicher Art sind und mehr ermöglichen als nur ein kurzatmiges Stopfen von Löchern

Eine solche Alternative wurde vor einigen Jahren von einem der großen deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute zur Diskussion gestellt - ohne dass diese stattgefunden hätte — mit dem Vorschlag, die Bemessung der »Kirchensteuer« nicht mehr auf die Lohn-und Einkommensteuer zu beziehen sondern auf die Bruttoeinkommen allem Kirchenmitglieder. unabhängig von deren staatlicher Besteuerung. Ein solches System würde in mehrfacher Hinsicht bedeutende Vorteile mit sich bringen: prinzipiell alle Kirchenmitglieder mit Einkommen erfassen, statt nur die Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen. Sowohl die heute unberücksichtigte, aber große Zahl der Rentner wäre am Aufkommen beteiligt wie auch alle diejenigen. die entweder wegen relativ geringer Lohnhöhe noch keine Steuerpflicht haben oder am anderen Ende der Skala durch ein sehr hohes Einkommen in der Lage sind, Abschreibungsmöglichkeiten bis zur völligen Befreiung von der Einkommensteuer zu nutzen

Die personelle Basis der Beitragserhebung würde auf diese Weise wieder zu dem Tausendfüßler, der die heutige Kirchensteuer in früheren Jahrzehnten einmal war, aber mit großer Wahrscheinlichkeit nie wieder werden kann. Aufgrund dieser enormen Basisverbreiterung ließe sich ein sehr geringer Erhebungssatz zugrunde legen. Die Beantwortung der Frage, welche Höhe für die Abdeckung des erforderlichen Gesamtvolumens veranschlagt werden sollte, ist ein reines Rechenexempel.

Dabei ist nicht auszuschließen, dass sich etwa ein Satz von 0,5 Prozent als realistisch erwiese, was pro tausend Mark Einkommen einen Kirchenbeitrag von fünf Mark bedeuten würde. Selbst auf Arbeitslosengeld, ab einer bestimmten Höhe erhoben, ließe sich ein solcher Satz als zumutbar und akzeptanzfähig ansehen. Lediglich die Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfeleistungen würden von vornherein ausgenommen bleiben, da sie der Sicherung des Existenzminimums dienen und sich damit ihre Belastung mit einer kirchlichen Abgabe sozialethisch grundsätzlich verbietet.

Erheblich geringer als heute würde die Belastung höherer und sehr hoher Einkommen ausfallen Empfänger eines Jahreseinkommens von DM 150 000,-hätten ihre Beitragspflicht mit DM 500,- abgegolten. Das Zwei-Millionen-Gehalt eines Vorstandsmitglieds, des Filmstars, Spitzensportlers oder Rockmusikers wurde mit      10 000,- DM in Anspruch genommen, für deren Erwerb in diesem Falle rein rechnerisch keine zwei Tage erforderlich sind.

Als sozialethisch skandalös können solche Relationen nur angesehen werden unter der Voraussetzung, dass die Mittelerhebung zur Finanzierung der Institution Kirche nicht nur in deren materieller Sicherung in einem erforderlichen Umfang ihren Sinn hat, sondern zugleich in der gesellschaftlichen Umverteilung. Diese ist aber nicht Aufgabe der Kirche. sondern des Staates. Die Kirche kann zwar für sich mit theologisch-sozialethischen Gründen in Anspruch nehmen, den Staat gegebenenfalls auf seine Umverteilungspflicht aufmerksam zu machen, sie kann sich aber selbst nicht als gesellschaftliche Umverteilungsinstanz begründen Mir dem derzeitigen Kirchensteuersystem verhall sie sich aber praktisch staatsanalog.

Und unter meiner pragmatischer Betrachtung ist weiter zu bedenken, dass eine erheblich geringere pflichtmäßige Inanspruchnahme der Bezieher von höheren oder sehr hohen Einkommen zugleich geeignet ist, deren Ansprechbarkeit auf freiwillige finanzielle Beteiligung an kirchlichen Aufgaben deutlich zu erhöhen Die »Kirchensteuer« dagegen hätte reinen Beitragscharakter.

Völligen Verzicht auf Gerechtigkeitsaspekte müsste ein solches System zugleich aber nicht bedeuten. Die Möglichkeit, für niedrige Renten oder Arbeitslosengeld einen ermäßigten Beitragssatz vorzusehen, wäre ja keineswegs ausgeschlossen. Vielmehr könnten die Kirchen ihre Beitragsgerechtigkeit endlich in echter Unabhängigkeit selbst bestimmen, während sie sich zur Zeit in Abhängigkeit befinden von der Grundsicht, aus der heraus die jeweils maßgeblichen politischen Kräfte die Steuergerechtigkeit des Staates definieren.

In die politische Debatte zur Steuerpolitik wird immer wieder einmal die Vorstellung einer weitgehenden oder völligen Abschaffung der einkommensbezogenen Steuern eingebracht. Würde sich politisch eine Realisierung dieses Konzepts abzeichnen, wäre dies für das derzeitige Finanzierungssystem der Kirche die Katastrophe schlechthin. Von der mit guten Gründen wünschenswerten Unabhängigkeit von Kirche und Staat könnte unter solchen Bedingungen auf beiden Seiten keine Rede mehr sein, auch nicht auf Seiten des Staates. Er müsste, um politisch frei zu sein, den Kirchen seinerseits ein neues, ausreichendes Finanzierungssystem anbieten, wollte er sich nicht eine enorme Steigerung der Massenarbeitslosigkeit infolge eines weitgehenden Ruins der kirchlichen Finanzen einhandeln.

Aber auch schon eine Politik des starken Abschmelzens des Lohn- und Einkommensteueraufkommens würde die Kirchen in große Schwierigkeiten und unter einen unakzeptablen Lobbyismusdruck bringen. Rechtzeitig eine tragfähige Alternative zu entwickeln. kann deshalb auch unter staatskirchenrechtlichen Gesichtspunkten als notwendig angesehen werden.

Theoretisch von Gewicht ist allerdings der kirchenintern schon vorgebrachte Einwand, die Kirchen müssten zur Realisierung des hier erläuterten Vorschlags durch sie selbst betriebene Einzugsinstitutionen aufbauen, deren Kosten die Lage im Ergebnis verschlechtern statt verbessern würden. Dieser Einwand ist jedoch nicht stichhaltig. Für alle Einkommen, die von den Finanzämtern erfasst werden, könnte das bisherige organisatorische Verfahren beibehalten werden. Die Rechensysteme der Finanzämter und Arbeitgeber hätten sich lediglich anderer Zahlen und einer anderen Bezugsgröße bei der Berechnung der Kirchenabgabe zu bedienen.

Für die Beiträge der Rentner und eines Teils der Arbeitslosengeldempfänger könnten aber die Sozialversicherungsträger als Körperschaften des öffentlichen Rechts gegen eine angemessene Entschädigung ihres Verwaltungsaufwands in derselben Weise tätig werden, wie ihn die Finanzbehörden ja schon von jeher von den Kirchen erhalten. Der zur Zeit mit gewichtigen Argumenten geforderte Zusammenschluss der Rentenversicherungsträger würde die Übernahme dieses Nebenauftrags sicher erleichtern und zu günstigeren Kosten ermöglichen.

Auch die Ein- und Durchführung des vorgeschlagenen Systems stellt sich also im Kern lediglich als ein Rechenexempel dar. Die elementar neue Struktur dieses Systems aber wäre geeignet, die materielle Ausstattung der großen Kirchen auf eine langfristig berechenbare, stabile Basis zu stellen und über die gegebenenfalls erforderliche Variabilität in echter Autonomie zu entscheiden.

Herbert Koch, Evangelische Kommentare 5/99